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Grundlagen
PATENT & GEBRAUCHSMUSTER
Patente und Gebrauchsmuster schützen Ihre eigene Erfindung vor Nachahmung.
Um eine Erfindung patentieren zu können, muss diese ein technisches Problem lösen. Daher kommen Patente insbesondere für technische Produkte und Verfahren zur Anwendung.
Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein um ein Patent anzumelden:
- die Erfindung muss ein technisches Problem lösen
- die Erfindung muss neu und erfinderisch sein
- die Erfindung muss gewerblich anwendbar sein
Patent: Ein Patent ist ein Schutzrecht für eine technische Erfindung, das dem Inhaber das exklusive Recht gewährt, die Erfindung für einen bestimmten Zeitraum, in der Regel bis zu 20 Jahre, kommerziell zu nutzen. Um patentiert zu werden, muss eine Erfindung neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Das Patent schützt die Funktionsweise, die technische Lösung eines Problems.
Gebrauchsmuster: Ein Gebrauchsmuster wird oft als „kleines Patent“ bezeichnet und schützt ebenfalls technische Erfindungen. Im Vergleich zum Patent sind die Anforderungen an die erfinderische Höhe oft niedriger, und der Schutz ist kürzer, in der Regel 10 Jahre. Gebrauchsmuster eignen sich besonders für kleinere technische Verbesserungen und bieten einen schnelleren und kostengünstigeren Schutz. Im Gegensatz zum Patent werden Gebrauchsmuster in vielen Ländern nicht auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit geprüft, bevor sie eingetragen werden.
MARKE
Eine Marke ist ein Zeichen, das dazu dient, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Sie kann aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen, Bildern, Formen oder einer Kombination dieser Elemente bestehen. Marken spielen eine wichtige Rolle im Wirtschaftsleben, da sie dem Verbraucher helfen, Produkte oder Dienstleistungen aufgrund ihrer Qualität, ihres Ursprungs oder anderer Merkmale zu identifizieren. Sie dienen auch als Marketinginstrument, indem sie ein Image oder eine Identität für ein Produkt oder eine Dienstleistung schaffen, das die Kundenbindung stärkt. Rechtlich gesehen bietet eine eingetragene Marke ihrem Inhaber exklusive Rechte, die es ihm erlauben, gegenüber Dritten, die die Marke ohne Genehmigung verwenden, Ansprüche durchzusetzen.
DESIGN
Ein Geschmacksmuster, auch bekannt als Design, im Kontext des Schutzrechts, ist eine Form des gewerblichen Rechtsschutzes, die das äußere Erscheinungsbild eines Produkts oder eines Teils davon schützt. Dies umfasst Linien, Konturen, Farben, Gestalt, Oberflächenstruktur oder Materialien des Produkts selbst oder seiner Verzierung. Der Schutz eines Geschmacksmusters zielt darauf ab, die ästhetische oder ornamentale Aspekte eines Gegenstandes zu sichern, nicht dessen technische oder funktionale Merkmale.
Die Registrierung eines Geschmacksmusters gewährt dem Inhaber exklusive Rechte, die es ihm ermöglichen, Dritten zu verbieten, ohne seine Zustimmung Produkte herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, zu verkaufen oder zu importieren/exportieren, die ein Design aufweisen, das dem geschützten Muster identisch ist oder dem geschützten Muster beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck vermittelt.
Der Schutz eines Geschmacksmusters ist zeitlich begrenzt, in vielen Rechtsordnungen für bis zu 25 Jahre, vorausgesetzt, dass das Muster in festgelegten Abständen, üblicherweise alle fünf Jahre, erneuert wird. Die genauen Bedingungen und die Dauer des Schutzes können je nach Land variieren, da unterschiedliche Länder unterschiedliche Gesetze und Verordnungen zum Schutz von Geschmacksmustern haben.
PATENTANWALT | EUROPEAN PATENT ATTORNEY | EUROPEAN TRADEMARK AND DESIGN ATTORNEY
In Anbetracht eines globalen Wettbewerbs steigt das Erfordernis zum Schutz eigener Innovationen, Designs und Marken, um einerseits Nachahmungen zu unterbinden und andererseits Entwicklungskosten, sowie Renommee zu schützen.